EU/NATO schaukeln Provokationen gegen russische Schiffe in der Ostsee hoch Ein Kommentar von Rainer Rupp. Es scheint, dass die Biden-Administration kurz vor ihrem Abgang eine Eskalation der Spannungen in der Ostsee angeordnet hat, die das Potenzial für eine direkte militärische Konfrontation mit Russland hat. Das Verhalten der europäischen Staaten …

NDR zeigt Vasallentreue und löscht Falschaussage zu Rostock und dem 2+4-Vertrag heimlich Der für die Tagesschau zuständige ARD-Sender NDR hat einer Serie grotesker Fehlleistungen zum möglicherweise völkerrechtswidrigen (Nicht-)Nato-Hauptquartier in Rostock die Krone aufgesetzt, indem er mit acht Wochen Verspätung eine falsche Behauptung zum 2+4-Ver…

Nach den turbulenten Ereignissen der letzten Wochen scheinen sich die Lage und die Stimmungen in und um Syrien zu beruhigen. Alle politischen Kräfte sind vollauf damit beschäftigt, die Möglichkeiten der eigenen Einflussnahme unter den veränderten Bedingungen auszuloten. Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Unklare Verhältnisse Die größten Vorteile aus …

Ein Kommentar von Peter Haisenko. Waffenstillstand ist nicht Frieden. Es ist nur die Zeit, bis sich einer der Kontrahenten stark genug fühlt, den anderen wieder anzugreifen. Waffenstillstand ist ein Geschenk für die Waffenindustrie. Um dauerhaften Frieden zu erreichen, können auch Grenzen neu bestimmt werden, und zwar nach dem Willen der Menschen, …

Naher Osten Erdogans Griff nach der Macht in Syrien und was das für Russland bedeuten könnte Der türkische Präsident Erdogan zeigt deutlich, dass er faktisch hinter den neuen syrischen Machthabern steht. Was kann man daraus über den Sturz Assads schließen und was könnte das für die Zukunft der russischen Militärbasen in Syrien bedeuten? Ein Komment…

Das grausame Attentat von Magdeburg ist eine Anklage: Eine Anklage gegen Staatsanwaltschaften, Verfassungsschutz, das Migrationsamt und die weisungsbefugten Minister und gegen den, der sie alle gewähren ließ. Wir dürfen nicht aus Pietät zulassen, dass die Mitverantwortlichen für dieses vermeidbare Massaker sich unter Zusammenhalte-Appellen wegducke…

Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Es ist wie im Märchen: wer ein extrem kompliziertes mathematisches Rätsel löst, dem regnen die Gold-Taler in die leeren Taschen. Eine revolutionäre neue Finanzarchitektur erobert die Welt. Es war einmal … Es war einmal ein weiser alter König. Der sah, dass seine Tage nicht ewig währen würden, und dass er einen Nach…

Politiker können mit Fug und Recht vom gemeinen Volk Respekt und Ehrfurcht erwarten Ein Kommentar von Rainer Rupp. Im „besten Deutschland aller Zeiten“ ist man ja schon einiges gewöhnt. Das trifft auch auf die Presse- und Redefreiheit zu und das sonstige freiheitsrechtliche „Gedöns“, das von unserem Grundgesetz garantiert ist und vom „Rechtsstaat“ …

NATO-Generalsekretär Rutte hat erklärt, die öffentlichen Diskussionen über eine mögliche Friedenslösung müssten "unter Kontrolle" gebracht werden und man müsse sich stattdessen darauf konzentrieren, wie man der Ukraine mehr Waffen liefert, um "den Sieg der Ukraine zu sichern". Ein Kommentar von Thomas Röper. In Europa läuft hinter den Kulissen ein …

Ein Kommentar von Hakon von Holst. Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass Sparkassen dem Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet sind und Konten nicht willkürlich kündigen oder verweigern können. Wenn diese Rechtsprechung sich durchsetzt, bietet ein Sparkassenkonto kritischen Medien und Publizisten Schutz vor Bankenwillkür.…

Jemens kühner Präventivschlag gegen die US-Marine geschah mit ausgeklügelten Geheimdienstmethoden und demonstriert seine neu entdeckte Bedeutung in der Achse des Widerstands. Der Jemen demonstrierte die einzigartige Fähigkeit, einen Abschreckungsschirm für das gesamte Bündnis aufzustellen. Ein Kommentar von Khalil Nasrallah. Das mit Ansarallah (auc…

Dass Assad so schnell die Kontrolle über das Land verlor, kam für viele überraschend. Dass die Medien im politischen Westen jubeln, überrascht nicht. Nur westliche Verschwörung zu sehen, erklärt wenig. Selbst die Unterstützer Assads versuchen eine kritische Analyse. Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Mangelnde Souveränität Mit Unterstützung der russi…

Ein Standpunkt von Peter Haisenko. Folgt man den Medien hat man den Eindruck, die BRD hat den Krieg gegen Assad gewonnen. Tatsächlich ist das nicht so falsch, denn auch die BRD hat mit den ewigen Sanktionen gegen Syrien zumindest einen Sanktionskrieg gegen Assad geführt. Allerdings könnte es ein böses Erwachen geben, denn der neue Befehlshaber wird…

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Washington hat seinen schmutzigen Krieg in Syrien gewonnen; vorerst. Der syrische Präsident al-Assad wurde gestürzt und durch den al-Kaida-Terroristen Abu Mohammad al-Julani ersetzt, der von den USA offiziell steckbrieflich gesucht, aber zugleich von der CIA militärisch unterstützt wurde. Was 2011 als geheime CIA-Oper…

Noch eine Studie fördert zutage, dass die Zustimmung für die Demokratie schwindet — das politische Berlin gibt sich besorgt und tut so, als sei Demokratietreue ein bloßer Willensakt. Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente. Schock für Helldeutschland: Nur noch bei 42 Prozent der Bürger findet die Demokratie Anklang. Oder um es genauer zu sagen: Le…

Ein Kommentar von Thomas Röper. Die Anzeichen mehren sich, dass der Westen im Ukraine-Konflikt einen Waffenstillstand erreichen und die Reste der Ukraine schlucken will. Es wird bereits offen über die Entsendung von Truppen zur Sicherung der Beute der Rest-Ukraine gesprochen. Der neue US-Präsident Trump will die Unterstützung der Ukraine beenden. U…

In den führenden Staaten des politischen Westens zerfallen die Regierungen. Handelt es sich bei diesem Scheitern um zufällige und vereinzelte Ereignisse oder besteht ein Zusammenhang? Es scheint als sei die Politik der vergangenen Jahre an ihre Grenzen gekommen. Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Zu wenig Haushaltsgeld Nachdem Donald Trump mit seiner…

Wer in Syrien welche Interessen hat In einem Überraschungsangriff haben Nachfolgeorganisationen von Al-Qaida und dem IS die syrische Armee in nur etwa 10 Tagen überrannt und die Kontrolle über Syrien übernommen. Wer hat in dem Land welche Interessen? Ein Kommentar von Thomas Röper. Die geopolitische Interessenlage ist in Syrien so komplex, wie wohl…

Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Weltweit kommt es zu gigantischen tektonischen Verschiebungen der Machtblöcke. Wenn wir diese Umwälzungen richtig verstehen, können wir davon nur profitieren. Eine kurze geopolitische Momentaufnahme. Die Hannoveraner Rockband The Scorpions hauchte Ende der 1980er Jahre ihre historische Ballade vom Wind der Veränder…

Kommentar von Rainer Rupp. COP29 war, wie erwartet, ein weiteres Kapitel in der Klima-Saga: „Wir retten die Welt – mit Ihrem Geld“. Die Versprechen sind groß, die Ergebnisse bescheiden, und die Wissenschaft wird weiterhin instrumentalisiert. Aber das kälter werdende Grönlandeis lässt die Luft aus dem Hype. Das jährliche Riesenspektakel COP29, bei d…

Ein Kommentar von Peter Haisenko. Die Nachrichten aus Georgien sind spärlich und einseitig geworden, obwohl dort gerade Vorgänge ablaufen, die an den „Maidan“ in Kiew anknüpfen. Europäische Politiker sind aktiv in Tiflis an Antiregierungsaktionen beteiligt zusammen mit der Noch-Präsidentin. Das wird gelobt. Wie war das mit Trump vor vier Jahren? Di…

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Beide stehen in keinem direkten Zusammenhang. Aber sie offenbaren zwei unterschiedliche Entwicklungen, die die Vorherrschaft des politischen Westens in Frage stellen. Während Oreschnik seine militärische Stellung angreift, bedroht China die der westlichen Wirtschaft. Verzweiflungstaten? Lange hat sich US-Präsident J…

Donald Trump hat den BRICS in einer Erklärung gedroht, mit hundertprozentigen Zöllen zu reagieren, wenn sie eine BRICS-Währung schaffen, die die weltweite Dominanz des US-Dollar gefährdet. Diese Kampfansage könnte nach hinten losgehen. Ein Kommentar von Thomas Röper. Was Trump am 30. November auf seinem eigenen Netzwerk Truthsocial geschrieben hat,…

Datenkraken sollen ihre KI-Modelle mit ePA-Daten trainieren dürfen – bei abgespecktem Datenschutz Auf einer Konferenz des Digitalverbands Bitkom hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach offengelegt, warum die Regierung sich so für Digital Health und die elektronische Patientenakte engagiert: Weil unsere Krankheitsdaten ungemein wertvoll sind und die…

Ein Kommentar von Ralph Bosshard. Von der deutschsprachigen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – oder vielleicht auch willentlich ignoriert – fand Ende vergangener Woche in der belarussischen Hauptstadt Minsk schon die zweite Konferenz für eurasische Sicherheit statt, an welcher 600 Vertreter aus 40 Staaten über die zukünftige Ausgestaltung der S…

Aktionstag gegen drohenden Nuklearkrieg Ein Kommentar von Rainer Rupp. Ritters Botschaft bei einer internationalen Zoom-Konferenz des Schiller Instituts letztes Wochenende (23. November 2024) konnte klarer nicht sein: Die Menschheit steht am Rande der größten Katastrophe seit dem Beginn des Atomzeitalters, und die Zeit zum Handeln läuft ab. „Dies i…

Soldaten gehen dem Mordhandwerk nach, sind also laut einer Glosse von Kurt Tucholsky Mörder. Was dabei vergessen wird: Sie sind auch Ermordete. Der Krieg wurde steril. Zumindest das Bild davon. Die grausamen Gefechte auf dem Schlachtfeld haben über die Jahre und Jahrzehnte nichts von ihrer Brutalität und Blutrünstigkeit eingebüßt. Doch in der Vorst…

Ein Kommentar von Thomas Röper. In der EU ist die Diskussion über die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine wieder entfacht. Offenbar ist das der nächste Eskalationsschritt, den die EU im Krieg gegen Russland plant. Die Ukraine ist de facto ausgeblutet. Die Zwangsrekrutierungen bleiben weit hinter den Plänen zurück, an der Front herrscht akute…

Thüringen, Sachsen. Brandenburg: Feldexperimente in einer Zeit des Umbruchs Ein Kommentar von Norbert Häring. Was sich politisch in Thüringen, Sachsen und Brandenburg anbahnt, ist in der Zusammenschau das, was in diesen radikalen Umbruchzeiten nötig ist: notgedrungen werden eingefahrene Gleise verlassen, neue Koalitionen und neue Verfahren nebenein…

Die gefährliche Nullnummer Pistorius ist uns erspart geblieben Ein Kommentar von Peter Haisenko. Der politische Werdegang des Mannes mit dem schönen russischen Namen Boris zeichnet sich aus durch Unauffälligkeit. Weder besonders positive Leistungen noch Skandale oder Fehltritte begleiten seinen Weg. Erst als er zum Verteidigungsminister ernannt wur…

Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Der neue US-Präsident erbt von seinen Amtsvorgängern eine schwere Hypothek. Obendrein führt Trumps Agenda die Wirtschaft der USA unweigerlich in eine schwere Rezession. Am 20. Januar 2025 wird der neue Präsident Donald John Trump um genau 12 Uhr Washingtoner Mittagszeit feierlich in sein Amt eingeführt. Immer vorau…

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Im Konflikt um den Einsatz weit reichender Waffen gehen die Standpunkte innerhalb der NATO immer weiter auseinander. Biden hat nun den Einsatz der Waffen durch die Ukraine erlaubt, Scholz lehnt die Lieferung von Taurus weiterhin ab. Was hat zu Bidens Gesinnungswandel geführt? Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Abgesang In Biden und Scholz stehen zwei…

Ein Kommentar von Norbert Häring. Der reichste Mann der Welt und Berater von Donald Trump, Elon Musk, mit 200 Millionen Followern, hat Robert Habeck vor einer Woche in einem Post auf X.com einen „Narren“ genannt. Wegen ähnlich harmloser „Beleidigungen“ gab es auf Strafanträge von Habeck hin Hausdurchsuchungen und Strafbefehle bei deutschen Bürgern.…

…weil Sie Angst vor dem Frieden zwischen der Ukraine und Russland haben, den Donald Trump erwirken könnte und wahrscheinlich auch wird. Ein Kommentar von Uwe Froschauer. Das Wort „erbärmlich“ verwendete Dmitri Medwedew, russischer Ex-Präsident und stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, am 12. November 2024 in…

USA Die Angst der Demokraten vor Trumps "Abschusslisten" Dass Trump nach seiner Amtseinführung Rache an denen nehmen wird, die ihn seit 2017 bekämpfen, gilt als sicher. Derzeit kann man in den USA beobachten, wie der kommende Kampf beginnt. Ein Kommentar von Thomas Röper. Donald Trump wird die Macht, die er nach seinem Amtsantritt im Januar haben w…

Ein Kommentar von Norbert Häring. Bei Geld hört der Spaß auf, bei möglicher Geldwäsche auch der Rechtsstaat. Denn zu den rechtsstaatlichen Prinzipien gehört, dass man den Vorwurf erfahren muss und eine Chance bekommt, Irrtümer aufzuklären und sich zu verteidigen. Diese Chance bekommt man bei Geldwäscheverdacht ausdrücklich nicht, jedenfalls nicht g…

Die Aussagen der designierten EU-Chefdiplomatin Kallas und des wahrscheinlich nächsten Bundeskanzlers Merz lassen viele ratlos zurück, denn de facto steuern sie Deutschland und Europa, wenn sie umsetzen, was sie gerade angekündigt haben, direkt in einen heißen Krieg mit Russland. Wie kann das sein? Ein Kommentar von Thomas Röper. Ich habe in zwei A…

Ein Kommentar von Thierry Meyssan. Die Zensur im Westen ist nur eine weitere Regierungsmethode aus einem anderen Zeitalter. Die NATO führt einen kognitiven Krieg, nicht gegen Ideen und Überlegungen, sondern um die Fähigkeit der Bürger zu beeinträchtigen, die Denkweise anderer Kulturen zu berücksichtigen. Dieser Krieg führte zunächst zum Verbot der …

Ein Kommentar von Peter Haisenko. Der Vertrag Kiews mit Russland über die Durchleitung von Gas nach Europa läuft am 31. Dezember 2024 aus. Der schon lange Nichtmehr-Präsident Selenskij hat bereits vor Wochen verkündet, er werde den Vertrag nicht verlängern. Der Weg über Polen ist schon lange geschlossen. Das heißt, vom 1.1.2025 an kann kein russisc…

Die Ampelkoalition ist Geschichte. Am Mittwochabend hat Bundeskanzler Scholz seinen Finanzminister Lindner entlassen. Geht es dabei nur um wiederholte Enttäuschungen und persönliche Zerwürfnisse oder zeichnen sich da weiterreichende grundlegende Entwicklungen ab? Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Waschtag Wie so oft, wenn Beziehungen auseinander geh…

Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Donald Trump hat jetzt nach seinem triumphalen Wahlsieg alle Hebel in der Hand, um die Vereinigten Staaten von Amerika nach seinem Bilde zu formen. Es darf bezweifelt werden, dass die Trump-Kur dem Patienten USA wieder auf die Beine helfen wird. Trump, der strahlende Sieger. Oder? Strahlend eigentlich weniger. Denn…

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Die Lage der Ukraine auf dem Schlachtfeld wird immer verzweifelter. Zugleich spiegeln die öffentlichen Reaktionen und Schuldzuweisungen für diesen Zustand innerhalb des kollektiven Westens die komplexe Natur internationaler Bündnisse wie der NATO wider, besonders in Kriegszeiten. Dabei hat die vorsichtige Gratwanderun…

US-Wahl und Geopolitik In Russland sind die ersten Reaktionen auf Trumps Wahlsieg sehr zurückhaltend. Offensichtlich hat man auch unter Trump wenig Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA. Ein Kommentar von Thomas Röper. “Nach der langen Wahlnacht bei NuoViso bin ich heute nicht allzu fit, weil das für mich bedeutet hat, die Nacht…

Ein Kommentar von Peter Haisenko. Bei Diskussionen, was die Wahrheit ist, wird derjenige einen feigen Ausweg wählen, der erkennen muss, dass er seine Version nicht schlüssig verteidigen kann, aber nicht zugeben will, dass er falsch liegt. Er flüchtet sich in die Floskel, „die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte“. Dem muss widersprochen werde…

Ein Kommentar von Thomas Röper. Die Krise bei VW macht in Russland Schlagzeilen, dabei ist sie nur eines der Symptome für den Zustand der deutschen Wirtschaft unter der aktuellen Regierung und ihrer grünen Politik. Das russische Fernsehen fand für die Lage deutliche Worte. Auch diese Woche war der Bericht, den der Deutschland-Korrespondent für den …

Ein Kommentar von Norbert Häring. Die Zensur im Internet durch den Staat oder im staatlichen Auftrag wird immer mehr zur Normalität. Mainstream-Medien ignorieren immer mehr journalistische Transparenzstandards, wenn sie Artikel im Netz nachträglich ändern oder löschen. All das wird erleichtert und verschlimmert dadurch, dass Archivdienste, die bish…

Ein Kommentar von Annette Groth. Die Medien konfrontieren uns täglich mit den Schlagworten „Fake News und Desinformation“. Häufig wird Russland in diesem Zusammenhang genannt, und es wird suggeriert, Putin sei die Quelle für gefälschte Nachrichten, z.B. über die Wahlen in Moldawien und Georgien sowie den Terroranschlag auf die Nordstream Pipelines.…

Ein Kommentar von Rainer Rupp. In der NATO spielt man wegen der angeblichen nordkoreanischen Elitekämpfer in Westrussland in der Nähe zur Ukraine verrückt. Man spricht von einer gefährlichen russischen Provokation und nutzt die angebliche Bedrohung zu Rechtfertigung für eine weitere US/NATO-Eskalation, um doch noch Angriffe auf Ziele tief im russis…